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Patentlage zu gefüllten Ziegeln

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  1. #1
    Avatar von fmw6502
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    Patentlage zu gefüllten Ziegeln

    Die Schlagmann Baustoffwerke erkämpften sich in einem über elf Jahre andauernden Rechtstreit das Patent für Wärmedämmziegel (Tag der Anmeldung: 19.2.1998). Der Einspruch von Mitbewerbern wurde jetzt vom 6. Senat des Bundespatentgerichtes in München endgültig beigelegt bzw. abgelehnt. Wie man gegen die Patentverletzungen von Mitbewerbern in den vergangen Jahren vorgeht, soll in den nächsten Wochen geklärt werden.
    siehe http://www.presseportal.de/pm/76517/...rke_gmbh_co_kg
    Gruß
    Frank Martin
    Geändert von fmw6502 (23.08.2009 um 10:45 Uhr) Grund: besserer Link
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  2. Patentlage zu gefüllten Ziegeln

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  3. #2

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    ...da klingelt ja jetzt die Kasse bei Schlagmann
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