Legitimierung eines Schwarzbaus

Interessantes Thema, wie ich finde.

Frage: Die einzigste Begründung für die Nichterteilung der Genehmigung ist wirklich DIE, daß ihr die Genehmigung vorher nicht beantragt habt?
Wäre sie denn dann möglicherweise erteilt worden?

Oder stehen dem andere, sehr wohl wichtige, baurechtliche Kriterien entgegen?

Hier bei uns gibt es die Regelung der Strafzahlung (3-fache Gemenehmigungsgebühr, aber ohne Rechtanspruch) wenn jemand einen Antrag auf Baugenehmigung stellt OBWOHL die Hütte schon steht.

Einen Fall kenne ich konkret, es handelte sich auch um einen größeren Unterstand für Traktor&Co.. Dem sind sie per GoogleEarth auf die Schliche gekommen, da war die Hütte schon drauf, bevor er den Antrag verspätet eingereicht hat. Peinlich, aber mit obiger Regelung kam er nochmal davon.

 

Ich lese

Ort: Zürich

Ist das Bauvorhaben auch in der Schweiz? Dann dürfte es schwierig werden hier im Forum jemanden zu finden der sich mit der Rechtslage dort auskennt.

Wie wär´s mit einem Fachanwalt für Baurecht? Sollte es auf einen Streit mit den Behörden hinauslaufen, dann brauchst Du sowieso juristischen Beistand.

Wenn nach Deinem Beitrag zu urteilen sowieso beide ablehnen, dann dürfte das wohl egal sein.

Gruß
Ralf

 

versucht mal beim Landrat einen Termin zu bekommen und freundlich Vorsprechen. Das kann viel helfen. Und einfach bei der Wahrheit bleiben.

 

Gesetzt den Fall, es sein in D, dann schreibe ich meine rechtlich völlig unmaßgebliche Privatmeinung, die natürlich keine Rechtsauskunft ist:

Entscheidend ist die Frage, ob der Bau genehmigungsfähig ist. Eine Genehmigung ist (zumindest in der Theorie) kein Willkürakt, sonder nur die formale Feststellung der objektiven Tatsache, dass das Vorhaben den öffentlich-rechtlichen Anforderungen entspricht. Diese Tatsache ist zunächst einmal völlig unabhängig davon, ob der Bau schwarz errichtet wurde oder nicht.

Das Problem ist aber spätestens wenn ich

lese.
Dort ist die Genehmigungsfähigkeit meist einem Ermessensspielraum unterworfen und der hängt natürlich durchaus von der Lust und Laune der Beteiligten ab.

Da hilft dann nur - je nach Bundesland - Widerspruch bzw. klagen, aber dazu sucht man sich erst mal einen Experten (RA für Bau- und Verwaltungsrecht).

Wer hat das Baugesuch eigentlich eingereicht? Hat derjenige nicht vorgefühlt?

PS: Zur Berufsbezeichnung sag ich jetzt lieber nichts

 

1. Wenn das Vorhaben genehmigungsfähig ist, ersetzt die Baugenehmigungsbehörde, hier das Landratsamt, ggf. das Einvernehmen der Gemeinde per Verwaltungsakt, wenn diese rechtswidrig abgelehnt hat.

2. Wenn Außenbereich nach 35 BauGB sind dort nur privilegierte Vorhaben genehmigungsfähig (siehe auch Baugesetzbuch bzw Landesbauordnung). In der Regel handelt es sich dabei um Gebäude, die einem Landwirtschaftsbetrieb dienen.
Unkritisch sind zum Teil auch noch entsprechende Unterstände oder Ställe bei einer privaten Tierhaltung auf den Außenbereichsflächen.

Welchem Zweck sollte denn die Hütte dienen ?