Erschließungsbeiträge (wasser/strom/gas/kanal)

Diskutiere Erschließungsbeiträge (wasser/strom/gas/kanal) im Tiefbau Forum im Bereich Neubau; Zunächst einmal musst du einmal zwischen der Erschließung nach dem BauGB durch die Verkehrsanlagen und der Abwasserbeseitigung (Landesrecht)...

  1. #21 fmjuchi, 24.05.2011
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    Zunächst einmal musst du einmal zwischen der Erschließung nach dem BauGB durch die Verkehrsanlagen und der Abwasserbeseitigung (Landesrecht) unterscheiden.

    Wurde wirklich 1988 dort ein Neubaugebiet erschlossen? Es ist eher unüblich, dass es dann eine Vergünstigung für Eckgrundstücke gibt. Meist werden direkt beide Straßen abgerechnet. Wurde das Grundstück in der Vergangenheit einmal geteilt?

    Beim Abwasser kommt es darauf an, ob in den Einmalbeiträgen auch der Hausanschluss mit dabei ist. Evtl. wird dieser erst abgerechnet, wenn der Hausanschluss erstellt wird. Deine Schwiegereltern hätte damals förmlich den Anschluss beantragen und auch zahlen müssen. Ein Hinweis an den Vorarbeiter der Baufirma oder den Herrn vom Planungsbüro reicht da nicht aus.

    Wenn der Hausanschluss in den Einmalbeiträgen mit dabei ist, wäre es das Vergnügen der Gemeinde.
     
  2. #22 kai1976, 24.05.2011
    kai1976

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    hi...es war kein neubaugebiet es wurden nur die starße und geheweg neu gemacht und halt eine neues Trennsystem verbaut. die Anschluusgebühren wurden für das Grundstück gezahlt die erschließungbeiträge für den rest des anderen Grundstückes gestundes obwohl das Grunstück nie geteilet wurde. ich mus mir mal die alten auszüge zeihen und mal die abwassersatzung nochmal an schauen.

    Damals wurde das Thema mit dem Legen der Abwasseranschlüsse mit dem zuständigen Bauleiter besprochen und dem Fachgebietsleiter für Abwasser der Stadt und somit sitzt die Stadt mit im Boot.

    Es gibt und gab mit dem Leiter des Sachgebietes immer ärger, er ist überall bekannt und dies nicht im positiven sinne. Meine Schwiegerelten hatten schon oft Ärger mit ihm aber sie waren immer im Recht...wir denke es ist jetzt eine Retourkutsche für uns.

    Aber schauen wir mal wie der Bürgermeister jetzt entscheidet. Ich warte auch noch auf einen rechtsfähigen Bescheid....

    lg kai
     
  3. #23 fmjuchi, 24.05.2011
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    Hi,
    genau das habe ich vermutet, als ich nach dem Neubaugebiet gefragt habe.
    Vermutlich waren es dann Einmalbeiträge für den Straßenausbau. (Ausbau = Wiederherstellung, Erschließung = erstmalige Herstellung).

    Beim Abwasser werden meist nur bei der Erschließung einmalige Beiträge erhoben. Diese werden als sog. Ertragszuschüsse entsprechend der Abschreibung aufgelöst und reduzieren die laufenden Entgelte. Zukünftige Sanierungen oder die Umstellung auf ein Trennsystem gehen dann zu Lasten des Abwasserwerks.

    Wenn es sich um ein Grundstück in der alten Ortslage handelt, für das noch nicht gezahlt wurde oder um ein Grundstück, auf dem ein zweites Haus gebaut und damit ein zweiter Hausanschluss benötigt wird, rechnet die Kommune nochmal ab.

    Alternativ hätte der Anschluss vor dem Ausbau beantragt und bezahlt werden können.
     
  4. #24 kai1976, 25.05.2011
    kai1976

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    Huhu,

    jetzt sind wir beim Thema. Die Frage ist doch im vorliegenden Fall das Gespräch über die Verlegung der Anschlüsse, mit dem Beauftragten der Stadt(Auftraggeber) und dem Bauleiter der ausführenden Firma als Antragstellung gesehen wird und ob man dieses noch 5 jahre später beweisen kann. In vielen Satzungen steht ja heute drin, der Antrag gilt als gestellt, wenn der Wille erkennbar ist.

    Und wie dann im weiteren Verfahren eventuell das Gericht entscheidet.

    Aber es ist schon komisch, wenn ich an ein Abwassersystem muss und in 2 verschiedene Richungen pressen soll obwohl neben einem der beiden Schächte auch der regenwasserschacht liegt. Und die audführende Firma sagt in diesen zu gehen wäre auch keine Problem und er sich auch fragt warum die Weisung der Stadt heißt in 2 verschiedene Richtunge, dadurch benötige ich auch 2 Baugruben und zahle 2mal das Umstellen der Maschine.

    ich muss mal ein Bild hochladen in dem man das sieht...

    lg kai
     
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