Fälligkeit eines Einbehalts bei Mängel

Diskutiere Fälligkeit eines Einbehalts bei Mängel im Praxisausführungen und Details Forum im Bereich Architektur; Hallo, ich bitte folgenden Fall zu diskutieren: 1. Vertrag nach VOB 2. Vereinbarte Zahlungsbedingung = 3 % Skonto bei Zahlung innerhalb von...

Antworten Neues Thema erstellen
  1. #1 Tommi, 23.05.2005
    Tommi

    Tommi

    Dabei seit:
    14.04.2003
    Beiträge:
    543
    Zustimmungen:
    0
    Ort:
    Baden-Württemberg
    Hallo,

    ich bitte folgenden Fall zu diskutieren:

    1. Vertrag nach VOB
    2. Vereinbarte Zahlungsbedingung = 3 % Skonto bei Zahlung innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungseingang
    3. Bei der Abnahme werden Mängel gerügt, festgehalten und vom AN anerkannt.
    4. Der größte Teil der Mängel wird nach mehreren Anläufen und über einen längeren Zeitraum (ca. 2 Monate) erfolgreich behoben.
    5. Dadurch reduziert sich der Einbehalt deutlich und der AN will nunmehr einen großen Teil des Einbehalts bezahlen, allerdings mit den vereinbarten 3 % Skonto nach Fälligkeit.

    Gretchenfrage ist nun: Wann ist der Einbehalt fällig (gewesen)? Dh. ab wann läuft die Skontofrist?

    Einige Möglichkeiten von mir:
    A) Am Tage der Behebung des Mangels (wie soll das der AG feststellen?)
    B) Am Tage der Anzeige der erfolgreichen Behebung des Mangels beim AG
    C) Am Tage, an dem beim AG die Aufforderung zur Zahlung des Einbehalts eingeht.
    D) Am Tage, an dem der AN die erfolgreiche Behebung des Mangels anerkennt (Mangel könnte ja nicht oder falsch behoben sein)
    E) ...

    Gruß

    Tommi
     
  2. #2 zipp, 26.05.2005
    zipp

    zipp

    Dabei seit:
    25.03.2005
    Beiträge:
    7
    Zustimmungen:
    0
    Beruf:
    Projektleiter
    Ort:
    NRW
    Hallo Tommi,

    Hier meinst Du sicher: ... und der AG will nunmehr einen großen Teil des Einbehalts auszahlen ...

    Richtig?

    Falls ja, kann ich Dir aus der Praxis berichten, das bei mir und meinen lieben Kollegen aus der Bauleitung wohl schon so ziemlich jede Variante Deiner Multiple-Choice-Antworten praktiziert worden sind (falls Einbehalte an den Rechnungen unserer Subs vorzunehmen waren). Häufig/meistens aber auch Variante E):Kurzer Vermerk auf der Rechnung an die Buchhaltung: "Einbehalt kann ausbezahlt werden. Datum/Unterschrift"
    Dann zahlt die Buchhaltung ohne Skontoabzug aus.

    Mich würde aber auch interessieren wo verankert ist, wie man es "richtig" macht (VOB-Kommentare etc.) ...


    Gruß, Zipp
     
  3. #3 Eric, 26.05.2005
    Eric

    Eric

    Dabei seit:
    08.07.2003
    Beiträge:
    5.055
    Zustimmungen:
    12
    Wahrscheinlich alles vertretbar und es kommt somit auf die " Tagesform " des Richters an. Ich meine:

    B + 10 Tage.

    Grund: Skontofrist wurde angeknüpft an den Zugang der Rechnung + 10 Tage. Nach VOB/B wäre an sich Fälligkeit erst nach 2 Monaten eingetreten.
    Also war Skonto " Belohnung " für deutlich vorfällige Zahlung.

    Rechnung stellen durfte der AN aber erst nach ( a ) Fertigstellung der Leistung und die durfte ( b ) keine Mängel haben.

    Hieran hat sich der AN nicht gehalten und er darf daher aus der vertragswidrigen Ablieferung mangelhafter Leistung keinen Vorteil ziehen ( = Wegfall des Skontoabzugs schon am 2. Tag der Mangelbeseitigung).
     
  4. #4 Bruno, 26.05.2005
    Bruno

    Bruno

    Dabei seit:
    28.02.2003
    Beiträge:
    3.943
    Zustimmungen:
    4
    Beruf:
    Dipl.-Ing.
    Ort:
    86167 Augsburg
    Benutzertitelzusatz:
    Bauexperte - Augsburg
    Da habe ich was:

    http://www.kanzleimitrecht.de/aktuell/sr_63.htm

    Sind ... Mängel vorhanden und steht dem AG ein Zurückbehaltungsrecht zu, so soll nach Auffassung von Ingenstau/Korbion, 15. Auflage, VOB/B, § 16 Nr. 5 Rz. 6 die Skontierbarkeit für den berechtigt zurückbehaltenen Betrag erhalten bleiben und die Frist wegen dieses Betrages gemäß § 13 Nr. 5 Abs. 1 Satz 3 VOB/B ab dem Zeitpunkt der Abnahme der Mängelbeseitigungsleistung laufen.

    Zu dem oben genannten Kammergerichtsurteil gibt es inzwischen einen bestätigenden BGH-Beschluss:

    http://www.ra-heinicke.de/html/rss52.html
     
Antworten Neues Thema erstellen
(Du musst angemeldet oder registriert sein, um Beiträge verfassen zu können. )
Thema: Fälligkeit eines Einbehalts bei Mängel
Besucher kamen mit folgenden Suchen

  1. skontofrist mängel

    ,

  2. skonto ziehrn bei Mängel

Die Seite wird geladen...

Fälligkeit eines Einbehalts bei Mängel - Ähnliche Themen

  1. Wird bei einer Änderung des Fluchtwegsystems ein Bauantrag fällig?

    Wird bei einer Änderung des Fluchtwegsystems ein Bauantrag fällig?: Hallo, wird bei einem Anpassen des Fluchtwegsystems ein neuer Bauantrag (Genehmigung) fällig? Anstatt eines Feststellmagneten von je 1 Tür pro...

  2. Baupreisindex Anpassung - fälligkeit

    Baupreisindex Anpassung - fälligkeit: eigentlich hatte ich mir 2004 geschworen nie wieder zu bauen - aber es kommt immer anders als man denkt. Doch dieses mal dachte ich Stressfreier...

  3. Fälligkeit Architektenhonorar Fertighaus

    Fälligkeit Architektenhonorar Fertighaus: Hallo, eine Frage: Ich baue ein Fertighaus. Die Architektin hat bisher kostenfrei einige Entwürfe bereitgestellt. Jetzt geht es um die Erstellung...

  4. Rate "Dach" nach Bauträgerverordnung trotz Mangel fällig

    Rate "Dach" nach Bauträgerverordnung trotz Mangel fällig: Hallo zusammen, wir haben die Rechnung für "die Herstellung der Dachflächen und Dachrinnen" erhalten. Bei der Begehung wurde nun ein Mangel...

  5. Architektenhonorar fällig vor Baugenehmigung? Kosten für Vermesser?

    Architektenhonorar fällig vor Baugenehmigung? Kosten für Vermesser?: Unser Architekt verlangt sein (mündlich) vereinbartes Honorar für Leistungsphase 1-4 bereits kurz nach Einreichung des Bauantrages, obwohl noch...