Mängelbeseitigung

sie haben das recht auf mängelbeseitung durch dritte nur, wenn der AN eine festgesetzte frist zur mängelbeseitung nicht einhält.
die frist muss angemessen sein, wenn keine gefahr ansteht.
sie müssen ihm schriftlich eine frist setzen mit dem hinweis ihm den auftrag bei erfolglosen ablauf der frist zu entziehen und die arbeiten durch einen dritten ausführen zu lassen. nur dann sind sie auf der sicheren seite

 

Es kommt darauf an: War zum Zeitpunkt, als die Mängel aufgetreten sind, a) bereits abgenommen oder b) noch nicht abgenommen.

Im Falle a) handelt es ich um einen Gewährleistungsanspruch. Dann ist nach § 13 Nr. 5 Abs. 2 VOB/B nur eine Fristsetzung zur Mangelbeseitigung erforderlich und fruchtloser Ablauf der Frist.

Im Falle b) besteht noch der Erfüllungsanspruch. Dann muß dem AN, bevor ein Ersatzunternehmer beauftragt werden kann, eine angemessene Frist zur Mangelbeseitigung mit Androhung der Kündigung des Auftrages nach fruchtlosem Fristablauf gesetzt werden ( vgl. § 4 Nr. 7 Satz 3 VOB/B ). Nach fruchtlosem Ablauf der Frist muß gekündigt werden! Erst dann darf der Ersatzunternehmer beauftragt werden. Wird diese Verfahrensweise im Fall b) nicht eingehalten, dann werden die Kosten des Ersatzunternehmers grundsätzlich nicht ersetzt und es muß die volle Vergütung bezahlt werden.

Also immer aufpassen, welcher der beiden Fälle vorliegt. Die Anforderungen sind unterschiedlich!

Im vorliegenden Fall ist nur eine Frist zur Mangelbeseitigung gesetzt worden.

1. Das reichte nur, sofern die Arbeiten bereits abgenommen waren.
2. Der Unternehmer durfte trotz Ablauf der Frist nachbessern. Also ist der Fristablauf durch die Zustimmung des BH zur an sich verfristeten Nachbesserung " geheilt " worden.

Da die Mangelbeseitigung fehlgeschlagen ist, muß grundsätzlich das ganze Prozedere - Fristsetzung ohne oder mit Kündigungsandrohung ? - erneut in Gang gesetzt werden. Denn ein Fehlschlag bei der Mangelbeseitigung wird dem AN zugestanden.

Ausnahme bei Fall a): Der AN hat sich als derart unzuverlässig erwiesen, daß es dem AG nicht mehr zuzumuten ist, den AN nochmals nachbessern zu lassen. Das ist ein absoluter Ausnahmefall und daher mit Vorsicht zu behandeln.

Sichere Weg: Alles nochmals von vorne und zwar wie oben Fall a) oder Fall b).

 

Es ist sehr schwierig, zu antworten, wenn der Fragesteller noch nicht einmal den eigenen Sachverhalt zusammen bekommt! Jetzt ist auf einmal auch noch von einem " Subunternehmer " die Rede. Wie wollen Sie einem Subunternehmer gekündigt haben?

Ich würde vorschlagen, Sie gehen zu einem Anwalt. Der wird Sie solange löchern, bis er den richtigen Sachverhalt von Ihnen herausbekommen hat. Erst dann wird er Ihnen die Rechtslage aufzeigen können. Alles andere ist Käse.

 

Servus,

besser wäre gewesen für das Neufliesen nach der Mängelbeseitigung auf den Fliesenleger zu bestehen, der die Fliesen ursprünglich gelegt hatte. Aus Gewährleistungsgründen des Fliesenlegers muß der Heizer auch darauf eingehen. Sie hätten darauf bestehen sollen. Der wollte halt "billig" seine Mängel beseitigen.
Um das jetzt aufzudröseln brauchen sie wirklich einen Fachmann