Fälligkeit eines Einbehalts bei Mängel

Diskutiere Fälligkeit eines Einbehalts bei Mängel im Praxisausführungen und Details Forum im Bereich Architektur; Hallo, ich bitte folgenden Fall zu diskutieren: 1. Vertrag nach VOB 2. Vereinbarte Zahlungsbedingung = 3 % Skonto bei Zahlung innerhalb von...

  1. Tommi

    Tommi

    Dabei seit:
    14. April 2003
    Beiträge:
    543
    Zustimmungen:
    0
    Ort:
    Baden-Württemberg
    Hallo,

    ich bitte folgenden Fall zu diskutieren:

    1. Vertrag nach VOB
    2. Vereinbarte Zahlungsbedingung = 3 % Skonto bei Zahlung innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungseingang
    3. Bei der Abnahme werden Mängel gerügt, festgehalten und vom AN anerkannt.
    4. Der größte Teil der Mängel wird nach mehreren Anläufen und über einen längeren Zeitraum (ca. 2 Monate) erfolgreich behoben.
    5. Dadurch reduziert sich der Einbehalt deutlich und der AN will nunmehr einen großen Teil des Einbehalts bezahlen, allerdings mit den vereinbarten 3 % Skonto nach Fälligkeit.

    Gretchenfrage ist nun: Wann ist der Einbehalt fällig (gewesen)? Dh. ab wann läuft die Skontofrist?

    Einige Möglichkeiten von mir:
    A) Am Tage der Behebung des Mangels (wie soll das der AG feststellen?)
    B) Am Tage der Anzeige der erfolgreichen Behebung des Mangels beim AG
    C) Am Tage, an dem beim AG die Aufforderung zur Zahlung des Einbehalts eingeht.
    D) Am Tage, an dem der AN die erfolgreiche Behebung des Mangels anerkennt (Mangel könnte ja nicht oder falsch behoben sein)
    E) ...

    Gruß

    Tommi
     
  2. Anzeige

    Schau dir mal diesen Ratgeber an. Dort findet man Infos und Antworten.

    Registrieren bzw. einloggen, um diese und auch andere Anzeigen zu deaktivieren
  3. zipp

    zipp

    Dabei seit:
    25. März 2005
    Beiträge:
    7
    Zustimmungen:
    0
    Beruf:
    Projektleiter
    Ort:
    NRW
    Hallo Tommi,

    Hier meinst Du sicher: ... und der AG will nunmehr einen großen Teil des Einbehalts auszahlen ...

    Richtig?

    Falls ja, kann ich Dir aus der Praxis berichten, das bei mir und meinen lieben Kollegen aus der Bauleitung wohl schon so ziemlich jede Variante Deiner Multiple-Choice-Antworten praktiziert worden sind (falls Einbehalte an den Rechnungen unserer Subs vorzunehmen waren). Häufig/meistens aber auch Variante E):Kurzer Vermerk auf der Rechnung an die Buchhaltung: "Einbehalt kann ausbezahlt werden. Datum/Unterschrift"
    Dann zahlt die Buchhaltung ohne Skontoabzug aus.

    Mich würde aber auch interessieren wo verankert ist, wie man es "richtig" macht (VOB-Kommentare etc.) ...


    Gruß, Zipp
     
  4. Eric

    Eric

    Dabei seit:
    8. Juli 2003
    Beiträge:
    5.056
    Zustimmungen:
    0
    Wahrscheinlich alles vertretbar und es kommt somit auf die " Tagesform " des Richters an. Ich meine:

    B + 10 Tage.

    Grund: Skontofrist wurde angeknüpft an den Zugang der Rechnung + 10 Tage. Nach VOB/B wäre an sich Fälligkeit erst nach 2 Monaten eingetreten.
    Also war Skonto " Belohnung " für deutlich vorfällige Zahlung.

    Rechnung stellen durfte der AN aber erst nach ( a ) Fertigstellung der Leistung und die durfte ( b ) keine Mängel haben.

    Hieran hat sich der AN nicht gehalten und er darf daher aus der vertragswidrigen Ablieferung mangelhafter Leistung keinen Vorteil ziehen ( = Wegfall des Skontoabzugs schon am 2. Tag der Mangelbeseitigung).
     
  5. Bruno

    Bruno

    Dabei seit:
    28. Februar 2003
    Beiträge:
    3.943
    Zustimmungen:
    0
    Beruf:
    Architekt
    Ort:
    86167 Augsburg
    Benutzertitelzusatz:
    Architekt
    Da habe ich was:

    http://www.kanzleimitrecht.de/aktuell/sr_63.htm

    Sind ... Mängel vorhanden und steht dem AG ein Zurückbehaltungsrecht zu, so soll nach Auffassung von Ingenstau/Korbion, 15. Auflage, VOB/B, § 16 Nr. 5 Rz. 6 die Skontierbarkeit für den berechtigt zurückbehaltenen Betrag erhalten bleiben und die Frist wegen dieses Betrages gemäß § 13 Nr. 5 Abs. 1 Satz 3 VOB/B ab dem Zeitpunkt der Abnahme der Mängelbeseitigungsleistung laufen.

    Zu dem oben genannten Kammergerichtsurteil gibt es inzwischen einen bestätigenden BGH-Beschluss:

    http://www.ra-heinicke.de/html/rss52.html
     
  6. Anzeige

    Schau dir mal das Bauherren-Handbuch an.. Sehr viele nützliche Infos!
    Registrieren bzw. einloggen, um diese und auch andere Anzeigen zu deaktivieren
Thema: Fälligkeit eines Einbehalts bei Mängel
Besucher kamen mit folgenden Suchen
  1. skonto ziehrn bei Mängel

Die Seite wird geladen...

Fälligkeit eines Einbehalts bei Mängel - Ähnliche Themen

  1. Sockel nach Baubeschreibung falsch und als gravierender Mangel festgestellt

    Sockel nach Baubeschreibung falsch und als gravierender Mangel festgestellt: Hallo in die Runde, wir haben ein ziemliches Problem mit unserem Neubau: Vorab evtl. die Vorgeschichte - das eigentliche Problem beschreibe ich...
  2. Mängel im WDVS - Rechtslage

    Mängel im WDVS - Rechtslage: Hallo, wir haben einem Stuckateur den Auftrag erteilt, die Fassade unseres Hauses zu dämmen. Nun wurden bei der Begehung mit dem Energieberater...
  3. 5 Jahre Gewährleistung läuft ab, was könnten typische Mängel sein?

    5 Jahre Gewährleistung läuft ab, was könnten typische Mängel sein?: Hallo, die Zeit rennt so schnell vorbei, bald nun laufen bei uns die 5 Jahre Gewährleistung nach dem Neubau ab. Alles in Allem waren die letzten...
  4. Pflasterung vor Fertigstellung der Straße - Mangel?

    Pflasterung vor Fertigstellung der Straße - Mangel?: Hallo zusammen, folgende Situation: Unser Neubau wurde fertiggestellt, ca. 1,5 Jahre bevor die Straße und der Bürgersteig vor dem Haus durch die...
  5. Schiefer Rollladenkasten: Mangel?

    Schiefer Rollladenkasten: Mangel?: Hallo, wir haben im Wohnzimmer eine 4,45m breite Hebeschiebetür mit einem durchgehenden Rollladenkasten, aber zwei Rollläden. Der linke Rollladen...