neues Baugebiet - Stadt schließt mich komplett aus

Diskutiere neues Baugebiet - Stadt schließt mich komplett aus im Baugesuch, Baugenehmigung Forum im Bereich Rund um den Bau; Hallo zusammen. Ich habe gerade ein Problem mit dem Bürgermeister/Stadt in meiner Gemeinde. Und zwar geht es um die Erschließung bzw. Schaffung...

  1. #1 bigmasterbe, 5. August 2015
    bigmasterbe

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    Hallo zusammen.

    Ich habe gerade ein Problem mit dem Bürgermeister/Stadt in meiner Gemeinde. Und zwar geht es um die Erschließung bzw. Schaffung eines neuen Baugebietes bei uns im Dorf. Es gibt einen Ackerbesitzer, der würde seinen Acker an die Stadt für das neue Baugebiet verkaufen, macht aber zur Bedingung, dass er seinen Verkaufserlös wieder in andere Ackerflächen investieren kann, denn er ist aktiver Landwirt und möchte seine Ackerflächen in Summe nicht verkleinern. Und jetzt komme ich in Spiel. Es gibt zwei Privatleute (gleichzeitig Bauinteressenten) im Dorf, die ihren Acker an den Landwirt verkaufen wollen. Einer davon bin ich. Ich nenne den ersten Privatmann hier mal Privatmann1. Privatmann 1 stellt 1200 qm Acker zur Verfügung, ich 8000qm. Aufgeteilt soll das Baugebiet in zwei Bauabschnitte werden, da aktuell im Dorf Bedarf für nur ca. die hälfte der Bauplätze ist (Bauabschnitt 1). Wenn dann in ein paar Jahren (5-15 Jahren) wieder neuer Bedarf im Dorf ist, sollen die restlichen Bauplätze (Bauabschnitt 2) erschlossen und angeboten werden. Bauabschnitt 1 enthält 9 Bauplätze, Bauabschnitt 2 nochmal ca.9, das ist noch nicht definitiv fest.

    Jetzt geht es um die Reihenfolge, in welcher die Interessenten sich die Bauplätze aussuchen dürfen:
    Die Stadt hat die Regel (mündlich) aufgestellt, dass sich der Ackerbesitzer selbst zwei aussuchen darf, ist auch so üblich bei uns. Danach kommen die zwei Privatleute, die dem Ackerbesitzer Ausgleichsflächen verkaufen wollen. Danach kommen die Leute dran, die auf einer Interessentenliste stehen, auf der sich alle Bauinteressierten schreiben lassen haben können.
    Die Reihenfolge unter den beiden Privatleuten (Privatmann 1 und ich) hat die Stadt so bestimmt, dass wer mehr Ackerfläche zur Verfügung stellt, darf zuerst aussuchen. Das heisst, Privatmann 1 (12000qm) darf vor mir (8000qm) aussuchen. Leider wollen wir beide den gleichen Bauplatz. Um die Möglichkeit zu bekommen, dass ich vor Privatmann 1 aussuchen darf, habe ich mein Angebot bei der Stadt erhöt und würde 13000qm Acker zur Verfügung stellen. Der Ackerbesitzer selbst ist damit einverstanden. Ich habe ganz nach den Regeln der Stadt einfach meinen Einsatz erhöht.

    Die Stadt hat aber offenbar etwas dagegen (aus Gründen, die ich nicht wirklich verstehen kann, evtl. aus privater Kumpelei zwischen Bürgermeister/Stadtrad und Privatmann 1...?) und bevorzugt Privatmann 1. Der Bürgermeister hat mein Angebot abgelehnt, da er Privatmann 1 nicht in der Reihenfolge nach unten setzen will (die Reihenfolge der Personen sollte ihm aber eigentlich egal sein).
    Das neue Angebot der Stadt ist jetzt das, dass die Stadt den Deal mit dem Ackerbesitzer nur eingeht, wenn dieser nur Bauabschnitt 1 verkauft mit der unbedingten Bedingung, dass nur Privatmann 1 ihm seinen Acker zur verfügung stellen (bzw,. verkaufen) darf und der Deal komplett platzt und es somit gar kein Baugebiet geben wird, wenn der Ackerbesitzer auch von mir Ackerland kauft. Bauabschnitt 2 wird erstmals verschoben in die Zukunft, aber ob da der Ackerbesitzer überhaupt nochmal was verkaufen will, ist fraglich.
    Die Stadt hat mich somit komplett rausgeschmissen aus den Verhandlungen und erpresst den Ackerbesitzer in meinen Augen. Denn der Ackerbesitzer selbst würde auch gerne von mir Ackerland kaufen, da er ja dann auch deutlich mehr Ackerflächen bekommen würde. Ich habe somit überhaupt keine Change mehr, an einen Bauplatz zu kommen, denn auf der Interessentenliste stehe ich weit hinten und Bauabschnitt 1 würde dafür nicht ausreichen.

    Meine Frage nun an die erfahrenen Experten hier: Dass so ein Vorgehen nicht fair ist, ist denke ich unumstritten. Die Frage ist jedoch, DARF der Bürgermeister überhaupt so verfahren??? Was habe ich jetzt noch für Möglichkeiten, wieder ins Spiel zu kommen?

    Ich danke Euch schon mal für Eure Ratschläge
     
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  3. Starbond

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    Hallo

    ob und wie der Bürgermeister verfahren muß oder soll, keine Ahnung.

    Du hast gepokert und verlohren, jetzt jammerst Du, auch nicht fair.

    Nim den 2. schönsten Bauplatz oder gar keinen.

    Kein Ratschlag, aber meine ganz persönliche Meinung
    mfg
    Gerhard
     
  4. Hansal

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    Also..
    Wenn ich das lese was Du so schreibst, war dein Anliegen auch nicht gerade fair gegenüber Privatmann 1.
    Ich finde Kungelleien grauenhaft. Leider ist es noch überall üblich.
     
  5. Kater432

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    Man könnte jetzt auch sagen, was haben Privatmann 1 oder Privatmann 2 für Vorrechte zum Kauf gegenüber den anderen aus der Interessenliste.

    Der Ackerbesitzer verkauft seinen Acker an die Stadt für ein Baugebiet. Erhält Geld dafür und wird bevorzugt.
    Der Ackerbesitzer kann / könnte ja unabhängig davon sein Geld wieder in Acker investieren, wenn eure Fläche oder andere zum Verkauf steht. Ihr als Privatmänner bekommt doch schon den Verkaufserlöss für den Grund. Weshalb der Meinung gegenüber anderen bevorzugt zu werden ?

    Wie oben allerdings schon beschrieben, der eine bietet 12000 an, du nur 8000. Weil du der Meinung bist dadurch ein Grundstück zu bekommen. Erhälst aber auch den Gegenwert für die 8000m2 bezahlt. Nun kommen die Bedingungen der Vergabe und du willst dann die Regeln dadurch zu deinen gunsten ändern ? Was wenn noch nen dritter ins Spiel kommt und 20000 bietet ?
     
  6. OlliL

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    Nun - ob die Ackerfläche zu erhöhen ein "sauberer" Zug war oder nicht - das darauf folgende Verhalten des Bürgermeisters was hier geschildert wurde erscheint jedoch auch ziemlich fragwürdig.... wie du mir so ich dir? Hat etwas von "Als Bürgermeister über den Dingen stehen" irgendwie nichts zu tun.
     
  7. rose24

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    Das ist Bayern wie es bleibt und lebt.:respekt
    Ob man da etwas machen kann? Ich würde die Kommunalaufsicht beim Landratsamt fragen. Allerdings kann es gut sein, dass die dem Bürgermeister nicht an den Karren fahren wollen. Korrekt ist dessen Verhalten trotzdem nicht.
     
  8. dimitri

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    Das hat nix mit Klüngeleien zu tun. Beide haben ihr Angebot abgegeben, dann kam die Entscheidung und fertig.
    Wie würde es umgekehrt aussehen, wenn du zuerst dran wärst und dein "Kontrahent" (und zukünftiger Nachbar) sein Angebot erhöhen würde?

    Insofern ist die Vergabe absolut transparent und fair. Nachverhandeln geht eben nicht immer.
     
  9. #8 bigmasterbe, 5. August 2015
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    Hallo, danke für die Anworten.

    Nein, der Deal war ja, dass der Ackerverkäufer nur an die Stadt verkauft, wenn er sein Geld wieder in Ackerland verkaufen kann. Privatmann 1 und ich verkaufen unsere Acker zu einem relativ niedrigen Preis, da könnte man auch mehr bekommen. Aber egal. Auf jedenfall muss ich den Verkauf versteuern. Meinen Bauplatz selbst muss ich ganz normal bei der Stadt kaufen und auch zum normalen Preis bezahlen, wie jeder andere auch. Das kleine Zuckerle bzw. das Entgegenkommen, das die Stadt hier anbietet für die beiden Ausgleichsflächen-Verkäufer (Privatmann 1 und ich), ist der, dass wir im Gegenzug uns etwas früher einen Platz aussuchen dürfen. Ich zahle somit unterm Strich mehr für meinen Bauplatz wie derjenige, der gar keine Ausgleichsfäche verkauft sondern nur auf der Interessentenliste steht. Deshalb auch die Bevorzugung bei der Reihenfolge der Auswahl.

    Es handelt sich nicht um einmalige Gebote, die wir bei der Stadt eingereicht haben mit der Ackerfläche, sondern wir sind noch im Verhandeln, da ist also nichts entgültig entschieden. Deshalb sehe ich meinerseits auch kein Fehlverhalten bezüglich eines unfähren Verhaltens gegenüber meines "Kontrahenten", er hat selbstverständlich auch das Recht, noch mehr Ackerfläche als ich anzubieten. Da muss ich halt dann passen. In meinen Augen ist das ein reiner Bieterwettstreit, freuen tut sich der Ackerlandbesitzer, denn er bekommt somit immer größere Ausgleichsflächen angeboten.
    Dass ich meinen "Einsatz" an Ackerland erhöht habe, weiss auch mein Kontrahent Privatmann 1, da ist nichts hintenrum geschummelt.

    Meine Frage ist halt nur, darf der Bürgermeister den Ackerlandbesitzer insofern "erpressen" oder nötigen, dass er NUR ein Geschäft mit Privatmann 1 macht? Ansonsten hat der Bürgermeister ihm angedroht, dass das komplette Baugebiet nicht gemacht wird. Von wem der Ackerlandbesitzer seine Ausgleichsflächen kauft und wieviel von wem, hat den Bürgermeister ja direkt eigentlich gar nicht zu kümmern. Der greift hier direkt mit, sagen wir mal gelinde gesagt, starken "Druck" auf ein anderes Ackerverkaufsgeschäft ein um seine offenbar persönlichen Interessen zu wahren. Denn anders kann ich mir dieses Verhalten nicht erklären. Bleibt die Frage, darf er auf solche Art und Weise eingreifen, um die Ackerverkaufsgeschäfte zu seinen Gunsten zu beeinflussen??
     
  10. dimitri

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    Mal angenommen, du verkaufst gar nichts - würde der Deal dann überhaupt zustande kommen können?
     
  11. #10 bigmasterbe, 5. August 2015
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    Und der Bürgermeister handelt hier auch nicht im öffentlichen Interesse des Dorfes oder der ganzen Gemeinde, denn wenn er damit durchkommt und ich aussenvor bleibe, wird es ja nur das erste kleine Baugebiet geben. Der Bürgermeister pokert also um ca. 9 Bauplätze, die es dann nicht geben wird, nur um meinem Kontrahenten Privatmann 1 die Bevorzugung bei der Auswahl zu sichern. Das lässt sich dann anschließend politisch auch schwer argumentieren. Aber das wird mir privat nicht viel helfen.
     
  12. #11 Ralf Dühlmeyer, 5. August 2015
    Ralf Dühlmeyer

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    Für mich ist schon die Einräumung der Vorrangbehandlung mit einem G´schmäkle verbunden.

    Es gibt drei abzuschliessende Geschäfte:
    Geschäft 1) - Bauer X verkauft Ackerland an die Gemeinde, die daraus abschnittsweise Bauland machen will
    Geschäft 2) - Bauer X investiert den Gewinn aus Geschäft 1 in den Erwerb von Ackerland
    Geschäft 3) - die Gemeinde verkauft Baugrundstücke an Interessenten, bei mehr Interessenten als Flächen gibt es ein Auswahlverfahren.

    Wieso sollte bei einem Verkauf durch eine Gemeinde (Geschäft 3) eine (oder mehrere) Person(en) bevorzugt werden, nur weil sie ein weiteres Geschäft getätigt hat.
    Genauso gut könnte man sagen, wer als erster 200 Brötchen beim Bäcker im Ort gekauft hat oder den 1000. Blumenstrauß ik Blumenladen. der bekommt ein Vorzugsrecht. Mit welchem Recht???

    Das Geschäft 2 Bednigung für Geschäft 1 ist, hat ja mit Geschäft 3 erstmal nix zu tun. Wenn morgen Privatmann 3 kommt und Bauer X eine ausreichende Ersatzfläche verkauft, aber gar nicht im Neubaugebiet bauen will, was dann.

    Das einzige, was da stinkt, ist die Idee der Verknüpfung von privaten Geschäften mit der Vergabe von Bauland durch die Gemeinde!
     
  13. reezer

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    ist doch ganz einfach
    wenn dir das Geschäft nicht taugt, dann behalt doch dein Ackerland
    oder verkauf es an jemand anderen zu einem höheren Preis
     
  14. #13 bigmasterbe, 5. August 2015
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    Wenn ich gar nicht verkaufe, wird halt nur die Hälfte des Baugebiets (Bauabschnitt 1) erschlossen mit der Ausgleichsfläche von meinem Kontrahenten Privatmann 1. Für das große Baugebiet bekommt der Ackerbesitzer seine Ausgleichsfläche nicht zusammen und wird den zweiten Teil dann auch nicht an die Stadt verkaufen. Somit habe ich keine Change mehr, an einen Bauplatz zu kommen.
     
  15. dimitri

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    Das würd ich auch so sehen. Sollen die ihren Mist alleine machen.
     
  16. #15 Ralf Dühlmeyer, 5. August 2015
    Ralf Dühlmeyer

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    Falsch, Du kannst Dich wie alle anderen auf die Vergabeliste setzen lassen und hast die gleiche Chance wie alle anderen Bewerber.

    Du hast nur keine 100% Chance. Die haben die anderen aber auch nicht!
     
  17. #16 bigmasterbe, 5. August 2015
    bigmasterbe

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    Es geht mir ja nicht um die Ackerfläche oder deren Preis. Ich bin ja dran interssiert, in dem Baugebiet einen Bauplatz zu bekommen um dort für mich und meine Familie ein Haus zu bauen.
     
  18. #17 Ralf Dühlmeyer, 5. August 2015
    Ralf Dühlmeyer

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    Genau - und über Kungeleien, die Du jetzt dem Bm vorwirst, willst Du Dich an den anderen in der Schlange vorbeimogeln.
     
  19. #18 bigmasterbe, 5. August 2015
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    Ich stehe ja bereits auch auf dier Bewerberliste, nur leider etwas weiter hinten. Und sovielw Bauplätze wird das kleine Baugebiet ja nicht hergeben. Wie die Bauplätze vergeben werden aus dieser Liste, ober Losverfahren, first-come-first-serve, oder anderes, hat offenbar der Bürgermeister einfach selbst entschieden. Man darf diese ominöse Liste auch nicht einsehen.
     
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  21. #19 bigmasterbe, 5. August 2015
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    nein, ich will mich nicht vorbeimogeln. Das wurde von Anfang an vom Bürgermeister so gewollt. Nur dass die Flächengrößen, die Privatmann 1 und ich einbringen, noch nicht genau festgelegt wurden. Privatmann 1 hat sich nur früher auf einen Acker bzw. eine Flächengöße festgelegt. Das Verfahren war aber nicht abgeschlossen. Also würde ich nicht von mogeln sprechen. Es ist aktuell einfach noch alles in Verhandlung. Und sie wollen micht raus haben.

    Denn wenn Privatmann 1 oder ich gar nichts hergeben, gibt es kein oder nur ein kleines Baugebiet. Denn dann verkauft der Ackerbesitzer nicht. Und sowohl Privatmann 1 als auch ich haben ein Interesse daran, dass das Baugebiet gemacht wird, da wir beide darin bauen wollen.
    Deshalb hat der Bürgermeister ja diese Bevorzugung für die Ausgleichsflächenverkäufer eingeräumt.
     
  22. Jan81

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    Geht sowieso bestimmt wieder über Beziehungen und du ziehst den kürzeren. Ich kann dich verstehen.

    Nur ich verstehe nicht ganz. Du bekommst jetzt nicht dein Traum Bauplatz. Warum bist du jetzt soweit unten auf den Bewerberliste? Musstest doch jetzt auf Platz 2 sein?
    Ganz klar sagen, ich verkaufe nur wenn ich auf Platz 2 bin. Auf Platz 1 wurde ich verzichten, bevor gar nichts bekomme.
     
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