Wann wird die Baustraße zur "Normal-Straße"?

nicht, dass ich wüsste.

Gruß


Helge

 

nein, es gibt meines Wissens zwei grundsätzliche Varianten: das Baugebiet gehört der Kommune oder das BG gehört einem privaten Investor. Im Fall 1 ist es so, dass die Kommune - wie bei allen anderen Straßen auch - für den Zustand verantwortlich ist. Hier liegt es im Ermessen der Kommune, wann ausgebaut wird. Wir haben hier STraßen, die mangels Anlieger (die bezahlen müssen..."Anliegerbeiträge") seit über 30 Jahren im Rohzustand existieren.

Variante 2: hier existiert normalerweise ein städtebaulicher Vertrag oder "Erschließungsvertrag" zwischen Investor und Kommune, der in jedem Fall die Übergabe des Eigentums an der Straße regelt. Hier gibt es die verschiedensten Möglichkeiten die Sache zu regeln. Normalerweise sehen diese Verträge - gesichert per Bürgschaft - vor, dass der Investor die Straße im voll ausgebauten Zustand am Tag x übereignet. Andere Variante: Übereignung wenn 75% aller Grundstücke bebaut, aber nicht später als Tag y. Oder, oder, oder...

PS: Wir haben uns vom Investor den Erschließungsvertrag aushändigen lassen und ihn als Anlage zu unsrem Kaufvertrag für Grundstück genommen. Später haben wir beim Bauamt den vertrag auch nochmal angefordert und mit einigen Schwärzungen (Bürgschaftssummen etc.) erhalten. Hieraus geht die Übertragung des Eigentums en detail hervor.

 

immerfürsieda