Sicherheitseinbehalt - BU eskaliert nach 1. Abschlagszahlung

Das laßt ihr mal besser schön sein mit dem Bier. Lieber Kiste Cola....

Ansonsten ist das schon korrekt, dass 10% einbehalten werden; so stehts im Vertrag und aus.
Soll der BU sich mal wagen einfach "Ende Gelände" zu machen.... Ihn mal freundlich drauf hinweisen (lassen) was das dann für einen für ihn unangenehmen Rattenschwanz mit sich zieht wenn er vertragsbrüchig wird.

Möglich wäre halt den Einbehalt über eine Bankbürgschaft (Vertragserfüllungsbürgschaft) abzuwickeln...die kostet natürlich Geld; müsste er dann zahlen....

 

Ja, schön und gut...auf Baustellen herrscht aber schon seit geraumer Zeit Alkoholverbot. Wenn was passiert, die Staatsanwaltschaft, Amt für Arbeitsschutz, etc. rücken auf die Baustelle und sehen nen Kasten Bier...dann 'Prost'; im wahrsten Sinne des Wortes.

Ansonste wie zuvor geschrieben...und davon, dass es jetzt anscheinend Knatsch gibt, darf man sich nicht beeindrucken oder einschüchtern lassen. Passiert auf 99% der Baustellen.
Ruhig mit der Firma reden und die Bürgschaft ansprechen....

 

Ausser den Steinen wollte meiner bisher nix bezahlt haben. Nun ist der Rohbau fast fertig und er macht mal die Rechnung. Da scheine ich bischen Glück mit dem zu haben...

 

10% Sicherheitseinbehalt ist doch korrekt und üblich. Ich kenne ihn nicht aber wenn er deswegen so ausrastet, könnten ja evtl. finanzielle Schwierigkeiten die Ursache sein...
dann solltet ihr allerdings die o. e. Bürgschaft in Erwägung ziehen.

@RMartin
ein generelles Alkoholverbot gibt es m. W. nicht, Versicherungstechnische Nachteile kann es deshalb schon geben.
Auszug aus dem ASchG:

 

Einheitspreisvertrag oder Pauschalvertrag ?

Höhe der Abschlagszahlung per Leistungsaufstellung nachgewiesen oder undifferenzierte Anforderung *für geleistete Arbeiten 1. AZ XX.XXX,XX* ?

Gruß
Achim Kaiser

 

10% Sicherheitseinbehalt sind normal, richtig. Allerdings kenne ich es so, dass einmalig am Ende mit der leetzten Rate die 10% einbehalten werden und nicht bei jedem Abschlag. Liegt da evtl. das Missverständis?

 

10% Normal?

Guckst Du 632a BGB:

Normal wären demnach 5%. Aber sei es drum, vertraglich vereinbart sind nun mal 10%.

Einbehaltszeitpunkt s.o. = 1. Abschlagszahlung.

 

5% Hast Recht! So war es auch bei uns!

Aber oben steht nur

, keine Aussage über den Zeitpunkt!

Vielleicht kann Greenlady den Ausschnitt aus dem Vertrag mal komplett zitieren?!

 

Ich habe gerade bei verschiedenen 'Institutionen' (BG Bau, Staatliches Amt für Arbeitsschutz) gegoogelt und konnte auch kein generelles Alkoholverbot finden. Somit habe ich davor wohl die Unwahrheit geschrieben. Auf den meisten Großbaustellen ist dies Alkoholverbot jedoch durch Baustellanweisung-, verordung geregelt.
Und ungeachtet all dessen macht es bestimmt keinen guten Eindruck wenn was passieren sollte.......und der Alkohol dann vom Bauherrn geliefert wurde...

Naja, bisschen vom Thema abgekommen durch den Bierkasten

 

Hi!

Laienmeinung:

Im Netz habe ich vor ca. 3 Monaten ein Urteil des BGH gefunden, welches einen vertraglichen Sicherheitseinbehalt von 8 % für nichtig erklärt hat.
Begründung: § 307 BGB - "unangemessene Benachteiligung" des AN.

Wie wäre es denn mit einer gütlichen Einigung von 5 % in Form einer Vertragserfüllungsbürgschaft ...

 

Auch meine Laienmeinung:

Finde ich super den Vorschlag von oberh. Und dann noch vereinbaren, dass nach Fertigstellung die Vertragserfüllungsbürgschaft durch eine Gewährleistungsbürgschaft (5% der Schlussrechnungssumme) abgelöst wird....

 

dann kann ich mir seine Aufregung nur mit meiner oben geäusserten Vermutung erklären....

 

Was nun?! 5 % oder 10% Abzug? Oder beides? Also wenn Ihr ihm 10% und dann nochmal 5% abzieht, dann würde ich auch flippen...

 

Hat...

denn der Rohbauer mal gesagt, was ER verstanden hat?

So wie das formuliert ist, steht da nicht, dass von jeder AZ kontinuierlich 10% einbehalten werden als Fertigstellungsgarantie.
Da steht, dass 10% erst ausgezahlt werden, wenn die Schlussabnahme erfolgte, d.h. man müsste die 10% als Schlussrate definieren.

Ich glaube, ich kann seinen Unmut nachvollziehen.

 

§ 307 BGB ist überhaupt nur anwendbar, wenn es sich bei dem Bauvertrag um einen vom Fragesteller gestellten Formularvertrag handelt. Nach dem Inhalt der Klauseln nicht anzunehmen.

Zu unterscheiden ist zwischen der Phase bis zur Abnahme ( Erfüllungsebene ) und der Phase nach der Abnahme ( Gewährleistung ).

Hier wurden für die Erfüllungsphase Abschlagszahlungen mit 10 % Sicherheiteinbehalt vereinbart. Die gelten nach der Vereinbarung für alle Abschlagszahlungen, so daß am Ende ( vor Abnahme ) 10 % Einbehalten sind.

Nach der Abnahme sind weitere 5 % auzuzahlen und 5 % bleiben stehen, es sei denn der AN löst den Einbehalt durch eine Gewährleistungsbürgschaft ab.

Zu denken wäre daran, daß der AG analog § 16 VOB/B die 10 % auf ein gemeinsames Sperrkonto zu hinterlegen hat. Dazu bedürfte es dann in Analogie zu § 16 VOB/B einer fristsetzenden Aufforderung des AN oder aber eines freiwilligen Entgegenkommens des AGs.

 

Olaf: Genau, so versteh ich das auch.... 10% als letzte Zahlung und 5% von jeder AZ, bzw. ablösbar durch Bürgschaft...
Ist denn die letzte Rate im Zahlungsplan mit 10% beziffert?

 

Ist für mich ein bisschen widersprüchlich.

Die 5% bzw. 10% Einbehalte sind doch 2 Paar Stiefel.

Ich kenne es so, dass der 10-%ige EInbehalt vorgenommen wird bei Teilrechnungen nach Einheitspreisverträgen, als Sicherheit für Ungenauigkeiten bei den Mengenansätzen (weil bei der Teilrechnung das Aufmass oft noch nicht komplett erstellt bzw. geprüft wird.)

Der 5%ige Einbehalt dagegen erfolgt bei der Schlussabrechnung, als Gewährleistungseinbehalt, also als Sicherheit für die Beseitigung evtl. noch während der Gewährleistungsfrist auftretender Mängel.

Wenn es sich aber wie zitiert um einen Pauschalvertrag mit Zahlungsplan handelt, verstehe ic hnicht, warum von von vereinbarten pauschalen Teilzahlungsbeträgen noch einen Abzug vergenommen werden soll. So richtig durchdacht scheinen mir hier die Vertragsvereinbarungen nicht zu sein ...