Abmahnung Urheberrecht

Soll er ja auch gar nicht. Das ist (leider) so im Abmahnwesen.

Das nennt sich bei den Anwälten "Geschäftsführung ohne Auftrag". Die werden für den Abgemahnten tätig, weil sie so freundlich sind uns ihm ein Gerichtsverfahren ersparen. Das gibt es auch nur für Anwälte.

Wäre das nicht super, wenn Architekten und Gutachter das auch könnten: Irgendwo am fremden Bau einen Fehler sehen, direkt ein nicht angefordertes Gutachten schreiben und man bekommt dafür sogar Geld?

Nein, leider nicht. Was kommen würde, wenn etwas kommt, ist eine einstweilige Verfügung eines den Anwälten wohl gesonnenen Landgerichts, Hamburg wird da gerne genommen. Und wenn man dann noch was unternehmen will, dann muss man schon eine Hauptverhandlung vor diesem Landgericht fordern. Mit Anwaltszwang und Kostenrisiko.

Das Abmahnwesen lebt genau von diesem Druck. Und das Problem ist nun, geht man selber zum Anwalt, kostet der meist dasselbe, wie der andere Anwalt. Die berechnen ihr Honorar nämlich nach dem Streitwert.

Ich durfte das Ganze schon 2004 mitmachen, als dieses Abmahnwesen in Deutschland noch nicht in Mode war.

Marty

 

Hab leider keine Fritzbox gerade greifbar. Aber ich gehe davon aus das wenn die SPeicherdauer auf 7 Tage stand hier auch nichts mehr gespeichert wird.

 

In meiner Fritz Box sind auch nur die letzten 7 Tage drin. Mehr ist nicht zu finden.
Findet man auch auf dem Pc irgendwie Anhaltspunkte? Denke da an einen Virus oder so, mit welchem evtl dies passiert sein könnte.

 

Bzgl. Virenbefall kann ich dann nur zu einen Scan mit einem Onlinescanner raten.
Z.B.: Von trendmicro der "HouseCall".

Ansonsten gibt es im Windows die Ereignisanzeige. Evtl. ist da was auffälig. Meistens aber nur für einen ITler wirklich lesbar ;-)

 

Hmm, ich habe nix mehr von denen gehört. Die mod.Unterl. haben sie angenommen und das Zahlungsziel verlängert. Dies war aber schon lang her. ich hatte nicht darauf reagiert und es kam nichts nach. Abwarten und Tee trinken.

 

Achja... habt ihrs denn immernoch nicht verstanden?
Runterladen für private Sicherungskopie ist erlaubt.
Hochladen nicht!
Basta!

 

Mich würde vor allem interessieren was das Fachgebiet des Herrn Juristen ist.
Technisch ist der Sinn von P2P genau der das man bei runterladen auch hochläd was auch sinnig ist.

Ich kann dazu nur sagen das im Bekanntenkreis die ersten Fälle jetzt verjährt sind.
Kosten, 4 € ungerade für ein Einschreiben.

 

Hallo,
wie es hier viele Archis und co meist schreiben, wenn man keine Ahnung hat Fxxx halten. *

Massenabmahnungen sind nur bedingt rechtswidrig. Bei den typischen P2P Netzwerken liegen eigenständige abmahnungswürdige Straftaten vor. Mittlerweile sind zwar die möglichen Schadenersatzforderungen limitiert, doch schließt das nicht ein evtl. Gerichtsverfahren mit deutlich höheren Kosten aus.

Zuerst einmal ist jede Abmahnung nicht auf die leichte Schulter zu nehmen, soweit eine echte Kanzlei abmahnt. Vorgehensweise ist meist gleich: RA schickt Unterlassungserklärung (erweiterte Version) mit Fristsetzung. Soweit der Rechteinhaber hier weiter vorgehen will, muss er KEINEN Mahnbescheid erwirken noch Klage erheben, sondern lediglich bei den Nieten der Deutschen Gerichte (LG Hamburg und co) eine einstweilige Verfügung beantragen. Diese bewilligt zu bekommen ist für einen fähigen Anwalt ein Leichtes. Bei der einstweiligen Verfügung prüft der Richter (einer von dreien) nur grob, ob der Verdacht nicht direkt nach Aktenlage entkräftigt werden kann. Wie auch wenn nur eine Seite die Situation schildert ...
Größere Firmen oder solche, die sich mit diesen Thematiken regelmäßig beschäftigen, senden an die bekannten Gerichte direkt nach Erhalt der UE eine sogenannte Schutzschrift an die LGs, die für den Fall der gegnerischen Beantragung einer EV diese Schutzschrift als Gegendarstellung in die Beurteilung nehmen müssen.

Für den Privatmann nicht machbar. Ist die EV erstmal da, gibt es nur den Klageweg dagegen anzugehen. Die Kosten der EV sind, soweit das LG eine EV gewährt hat, direkt vom Abgemahnten zu zahlen.

Ergebnis: Entweder man wartet und zockt, riskiert die EV mit der Konsequenz eines Verfahrens vor dem LG ODER man geht zum Patentanwalt / RA mit entsprechendem Fachgebiet.

 

Du hast den, meiner Meinung nach, wichtigsten Weg vergessen. Den schlage ich auch allen vor die mich um Rat fragen (natürlich auf eigene Gefahr):

Modifizierte Unterlassungserklärung, und mehr nicht.
EV geht danach nicht mehr das Unterlassungsanspruch erfüllt.
Streitwert entsprechend gesenkt.

Und die Klagewahrscheinlichkeit ist recht gering.

 

@wadriller
Es kommt halt immer drauf an wer hier als Gegner auftritt. Eine abgeänderte Unterlassungserklärung kann trotz allen Mühen zur EV führen. Wahrscheinlichkeit sinkt, völlig korrekt. Hier sehe ich es für den Normalmenschen allerdings für fast unmöglich an, die Fallstricke der EV komplett zu umgehen.
Mal ein Fallbeispiel zur Musikindustrie: In der EV steht:"Der Beklagte verpflichtet sich für jegliche Zuwiderhandlungen dieser UE einen pauschalen Schadenersatz in Höhe von xx Euro je Zuwiderhandlung zu leisten..."
Tja, wer jetzt glaubt, dass nur SE zu leisten ist, wenn man einen Song des Klägers/Unterlassungeberechtigten illegal lädt, liegt falsch. Egal welcher illegale Musikdownload, .. SE ist zu leisten. Hier gibt es genügend höchstrichterliche Urteile. Das ist eher ein grobes Detail und es gibt hunderte mögliche Fallstricke.

Daher unbedingt zum RA/Patentanwalt. Die Vollstreckbarkeit der UE ist zeitlich sehr weit gefasst und daher genau zu prüfen.

 

Interessante Frage nebenbei, kann ein solches Inkassobüro einen Einfluss auf die Schufa Eintragung haben?

 

Sie drohen zumindest damit. Aber (leere) Drohungen gehören scheinbar zum Geschäft dieser unangenehmen Menschen...

 

Ich habe das Spiel auch druch. Nur das durch meinen Anschluss tatsächlich etwas geladen wurde. Wenn dem wirklich so wäre, dann ist die mod. UE unverzichtbar. Ansonsten bringt die rein garnichts. Ist Psychoterror mehr nicht. Ich hab selbst vom Amtsgericht Berlin schon Post über einen Mahnbescheid bekommen... Auf die Anklage warte ich noch heute. Das steht da in schwarz meißt heißer als es am Ende gegessen wird.

 

Wirklich vom Amtsgericht "Berlin"? Wenn ja, dann war das Ganze ein Fake!

 

Jap, vom Amtsgericht Wedding, mit gelben Umschlag und allem Pipapo. Wenn das wirklich n Fake ist, dann wäre das schon sehr dreist. Müsste mal nach Wedding fahren, bin ja eh gerade hier, und mir das "orginal" mal ansehen Dann weiß ich ob es ein Fake ist. Naja, nach 2016 ist der Dreck eh verjährt. Hat mich aber auch schon ne Stange Geld gekostet...