Mein Freund das Bauamt...

Und das mit dem Bestandsschutz ist anscheinend auch eine wackelige Sache. Kam erst vor ein paar Wochen ein netter TV Bericht, da wurde den Eigentümern erst nach langen Verhandlungen zugestanden, dass sie bis an ihr Lebensende in den Häusern bleiben dürfen. Die Häuser waren natürlich mit einem Schlag wertlos.

 

Bist du sicher, dass es da um Bestandsschutz und nicht um die Duldung von Schwarzbauten ging?

 

Gute Frage, weiß ich nicht mehr. Da ging es um verschiedene Fälle, die ich nicht alle im Detail verfolgt habe. Könnte auch sein, dass sich die Eigentümer auf Bestandsschutz berufen haben, und dem wurde widersprochen.

 

Bestandsschutz und (auch stillschweigende) Duldung von Schwarzbauten können da dicht beieinander liegen, was die Auswirkungen angeht. In meinem Beispiel ist der Schwarzbau erst bekannt geworden, nachdem der Bau der Bauaufsicht gemeldet wurde. Hätte der Eigentümer nichts gebaut, würde sich bis heute wahrscheinlich auch keiner dran stören.

In der ehemaligen DDR kommt zum Stiften weiterer Verwirrung noch hinzu, dass es ab 1984 eine "Verordnung über Bevölkerungsbauwerke" gab, die eine 5-jährige Verjährungsfrist für Schwarzbauten vorsah. Diese Verordnung wird gerne angeführt. Ob sie heute noch gilt, ist im Einzelfall umstritten. Hier ein Zitat aus einem OVG-Urteil:

(Thüringer OVG – Aktenzeichen: 1 KO 639/01)

Ist nach 1984 an einem solchen Schwarzbau etwas verändert worden, hilft die VO nicht mehr, siehe hier:http://www.gerichtsentscheidungen.berlin-brandenburg.de/jportal/portal/t/279b/bs/10/page/sammlung.psml?pid=Dokumentanzeige&showdoccase=1&js_peid=Trefferliste&documentnumber=1&numberofresults=1&fromdoctodoc=yes&doc.id=MWRE140003065&doc.part=L&doc.price=0.0#focuspoint.

Die Ausführung mache ich hier in erster für Eumeltier, der sich doch überlegen sollte, ob er mit seinen erneuerten Bestandsbauten ordentlich auf die Ka..e haut und sich mit der Bauaufsicht anlegt.