Sicherheitseinbehalt - Gewährleistungeinbehalt

Diskutiere Sicherheitseinbehalt - Gewährleistungeinbehalt im Bauvertrag Forum im Bereich Rund um den Bau; Hallo Kollegen, Bei einem meiner ersten Fälle von Gewährleistungseinbehalt hatte ich noch keine Bürgschaft vorgelegt. Somit wurden 10%...

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  1. #1 carpe, 26.05.2004
    carpe

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    Hallo Kollegen,

    Bei einem meiner ersten Fälle von Gewährleistungseinbehalt hatte ich noch keine Bürgschaft vorgelegt. Somit wurden 10% einhalten, welche nun nach 5 jahren laut Ausschreibung fällig sind.
    (Laut Vertrag 5%, in der geprüften Rechnung schrieb der Architekt allerdings 10%, somit wurden auch 10% einbehalten.)
    Frage: Muss der AG (privat) diese Summe mit Zinsen ausbezahlen, und wenn ja in welcher Höhe ist der Zinssatz anzusetzen.
    Vereinbart war VOB/B 1998 mit vom Architekten gemachten Zusätzen was Dauer und Höhe der Gewährleistungen betraf.

    Ausserdem: Skonto wurde vom Rechnungsbetrag abgezogen, also auch vom einbehaltenen Sicherheitseinbehalt. Eigentlich nicht korrekt oder?
     
  3. #2 Bruno, 26.05.2004
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    Eine Verzinsung muss nicht stattfinden, wenn der AN die Möglichkeit hatte, statt des Bareinbehalts eine Bürgschaft zu stellen. Dann kann der Zinsverluste weitgehend vermeiden. Hat der AN keine Wahlmöglichkeit, muss verzinst werden (ergibt sich aus dem BGB, ich weiß aber nicht wo es steht).

    Mit dem Skonto sieht es m.E. auch schlecht aus, wenn das Stellen einer Bürgschaft möglich war. Will der AG eigentlich voll auszahlen und skontieren, könnte der AN durch verspätetes Stellen der Bürgschaft den AG zum Bareinbehalt zwingen und das Skonto mindern. Kann m.E. nicht sein.
     
  4. #3 Lebski, 26.05.2004
    Lebski

    Lebski Gast

    Eigentlich stehen dem AN etwaige Zinsen zu. Problem: es hätte gemeinsam ein Sperrkonto vereinbart werden müssen...

    Zum Nachlesen: VOB/B § 17 Punkt 5, War in der VOB Ausgabe 1996 schon so... (hab extra nachgesehen)

    http://www.vob2002.info/
     
  6. #4 Lebski, 26.05.2004
    Lebski

    Lebski Gast

    Vergessen:

    Skonto ist kniffelig. Ich persönlich sehe Probleme, weil wohl nicht auf Hinterlegung des Geldes gedrängt wurde. ABER, zahlt der AG den Sicherheitseinbehalt jetzt, nach Ablauf der Gewährleistungsdauer innerhalb der Skontofrist aus, wäre das u. U. ein Anhaltpunkt, dass das Skonto verwirkt wurde?!

    Nur ne Idee....
     
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