Anliegerbefragung /-information durch Baurechtsamt

ich rate auch bis DO die unterschriften selbst einzuholen.
dass dieser 11. anlieger im krankenhaus liegt und vermutlich
erst mal seine ruhe haben möchte, sollte kein problem darstellen.

eine kurze notiz deinerseits, weshalb, warum er nicht unterschreibt, genügt
für den TA. (denke ich)

 

Das kommt immer darauf an, was für ein Vorhaben das ist, welches Verfahren gewählt wurde, bzw. notwendig ist.
Wenn ihr ein Kenntnisgabeverfahren durchführen könnt, dann müsst ihr ohne Unterschrift vier Wochen warten, wenn ALLE Unterschriften da sind nur 14 Tage. Im Genehmigungsverfahren haben die Angrenzer, die nicht unterschr. haben vier Wochen Zeit um Einwendungen vor zu bringen und erst danach kann/darf genehmigt werden.
Deine Ortsangabe lässt nichts über die Gemeinde/Stadt/Kreis vermuten, deshalb etwas allgemeiner:
Wenn deine Gemeinde nicht selbst untere Baurechtsbehörde ist, dann muss der Gemeinderat/Technischer Ausschuss/Bauausschuss das gemeindliche einvernehmen erteilen, damit das Bauvorhaben von der unteren Baurechtsbehörde genehmigt werden kann. Da keine Befreiungen notwendig sind, kann das Einvernehmen (eigentlich) nicht versagt werden, egal ob Unterschiften da sind oder nicht.
Im KG-Verfahren ist kein Einvernehmen erforderlich.
Was sagt dein Planer?

 

Bei einer WEG müssen doch eigentlich sowieso nicht all Eigentümer, sondern der von denen beauftragte Verwalter oder Beirat unterschreiben.
Stell Dir ein Hochhaus mit 60 Eigentümern vor, die in der ganzen Republik und darüber hinaus verstreut sind

Nene

 

Ups, da wäre ich vorsichtig... der Beirat darf schon mal garnicht und der Verwalter auch nur nach einstimmigem Beschluss. Wenn nicht reicht dann die Anfechtung eines betroffenen Eigentümers. Jedenfalls wenn es um Eingriffe in das Eigentumsrecht geht.

 

Zu meinem Vorbeitrag: Beispiel für solch einen Eingriff in das Eigentumsrecht wäre bspw. Übernahme einer Baulast.

 

Wenn der Verwalter eine Vollmacht/Vertretungsbefugnis hat, dann wird nur dieser angeschrieben und dessen Unterschrift reicht. Wenn der keine Legitimation hat, dann muss das Baurechtsamt alle xx WEG-Eigentümer anschreiben. Das kann dann dauern, bis alle gefunden sind.

 

Viel Spaß dabei. Ich hatte letztes jahr das "Vergnügen" eine Nutzungsänderung beantragen zu dürfen, die an ein MFH grenzte. Hier gab es 19 Nachbarn. Zwei haben unterschrieben, die meisten waren jedoch nicht auffindbar, d.h. die im Katasterauszug aufgeführte Adresse stimmte nicht mehr (Nachbarn hatten sich wohl nicht umgemeldet...was weiß ich). Das Bauamt konnte da auch nicht helfen, hätte sich aber gar sehr über die aktuellen Adressen gefreut, die man mich bat doch irgendwie herauszufinden (um diese dann informieren zu können!).....wie das geschehen sollte, sagte man mir nicht. So blieben alle (bis auf die zwei) unauffindbar.