Fahnenmast aufstellen auf Privatgelände

Diskutiere Fahnenmast aufstellen auf Privatgelände im Baugesuch, Baugenehmigung Forum im Bereich Rund um den Bau; [falls das Thema woanders hingehört, verschiebe ich es gerne in ein anderes Unterforum - kenne mich hier noch nicht so aus ;) ] Liebes Forum, ich...

  1. #1 alexabel, 09.10.2017
    alexabel

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    [falls das Thema woanders hingehört, verschiebe ich es gerne in ein anderes Unterforum - kenne mich hier noch nicht so aus ;) ]

    Liebes Forum,
    ich bezw. mein Verein hat folgendes Problem:
    Der Vereinsvorstand besitzt ein großes Erholungsgrundstück, welches wir auch hin und wieder für Vereinstreffen nutzen. Die benachbarten Häuser sind "normale" Wohnhäuser, unser Vereinsgrundstück ist das einzige, welches nur am Wochenende genutzt wird. Wir sind in etwa 100 Leute im Verein, es gibt also auch laute Abende. Bisher war das für die Nachbarn kein Problem.
    Bis vor 2 Jahren gab es keine Bebauung auf dem Grundstück, mittlerweile hat der Eigentümer ein kleines Häuschen darauf errichten lassen. Zur Errichtung des Häuschens haben sich die Nachbarn kritisch geäußert - sie haben befürchtet, dass es nun noch öfter noch lauter wird. Eingetreten ist jedoch das Gegenteil, natürlich sind wir von drinnen aus weniger hörbar. Dennoch liegt der verein seitdem im Clinch mit der Nachbarschaft.

    Nun will der Vereinsvorstand einen Fahnenmast auf dem Grundstück errichten lassen. Die Nachbarn haben schon angekündigt, sich so gut es geht dagegen zu wehren.
    Meine Frage nun: Können die das? Selbst wenn wir eine Genehmigung bekommen?

    Vielen lieben Dank im Voraus!
     
  2. #2 alexabel, 11.10.2017
    Zuletzt von einem Moderator bearbeitet: 12.10.2017
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    Heute haben wir es schriftlich vom Anwalt des Nachbarn bekommen, dass gegen einen Fahnenmast auf unserem Grundstück ggf. vorgegangen wird. Die meinen es ernst :(
    Wir versuchen nun, uns mit den Nachbarn auf einen mobilen Fahnenmast zu einigen [Link entfernt]
    Unser Anwalt meint, sie wären genehmigungsfrei - hoffentlich behält er Recht.

    Oder können Nachbarn auch gegen bestimmte Flaggen, z.B. die eines Fußballvereins, auch schon rechtliche Schritte einleiten?
    Ein anderer Anwohner, der schräg gegenüber unserem Haus wohnt, hatte mit dem betreffenden Nachbarn kurz vor der WM 2006 ähnlichen Streit und hat auf die Aufstellung verzichtet, nachdem er ähnliche Anwaltspost bekommen hat wie wir.
    Nur, was ein Anwalt schreibt und was rechtens ist, sind ja zwei Paar Stiefel, oder? Hätte der Nachbar überhaupt eine realistische Chance, gegen den Mast zu klagen?
     
  3. #3 simon84, 11.10.2017
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    Gegen eine Fußball Flagge wird er keine Chance haben
     
  4. #4 Lexmaul, 11.10.2017
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    Wo wohnst Du? Generell gibt es keine Verbote oder einzuholende Genehmigungen...

    In NRW gibt es ein Urteil vom OLG, dass es explizit erlaubt ist, solange man damit keine Werbung für sein eigenes Unternehmen macht.

    Abstand zur Grenze sollte am besten 10m sein und der Mast selbst auch nicht höher.

    Nur weil ein Anwalt Dir droht, ist der noch sehr lange nicht im Recht.
     
  5. #5 simon84, 11.10.2017
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    Angreifbar ist so etwas nur wenn es zb beleidigend ist oder durch Windgeräusche stört ( patschen der Flagge )


    Allerdings eine Flagge nur aufzustellen um den Streit weiter zu eskalieren ist natürlich nicht sinnvoll
     
  6. Dimeto

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    Da wäre ich mit nicht so sicher. Es kommt ja auch auf den Gebietscharakter an. In einem reinen Wohngebiet wäre generell die Nutzung in der beschriebenen Art nur ausnahmsweise zulässig (§3 (3) 2.BauNVO). Die Ausnahme könnte auch versagt werden. Auch eine Beeinträchtigung des Ortsbildes nach §34 (1) BauGB könnte in Frage kommen.
    Wenn der Bauantrag dieses Häuschens, welches darin auch als Vereinsheim deklariert ist, genehmigt wurde, sollte es aber keine Probleme geben.

    Welche Gesetzesgrundlage führt er denn an?

    Vermutlich hat er Recht, aber genehmigungsfrei bedeutet nicht, dass es auch zulässig ist. Du musst nur keine Genehmigung einholen. Wenn Du an den Mast ein riesiges schattenwerfendes Banner hängst, löst das sehr wohl nachbarschützene Abstandflächen aus, gegen die bei Grenzüberschreitung erfolgreich vorgegangen werden kann.

    Gut, dass ihr schon anwaltlich beraten werdet. Hoffentlich kennt er sich auch mit Baurecht aus. Ich würde mich auf einen längeren Rechtsstreit einstellen.
     
  7. #7 simon84, 12.10.2017
    simon84

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    Da hast du absolut Recht.
    Wenn du mal nach gerichtlichen Entscheidungen zu Flaggen schaust, dann geht es meistens um eine direkte Belästigung oder Beleidigung durch die Flagge.

    Auf jeden Fall sehe ich hier eher weniger Angriffsfläche und mehr als einen Rückbau wird er auch nicht fordern können wenn er gewinnt (im schlimmsten Fall).
     
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