Gemeinde baut Straßenlaterne ab und möchte diese evtl versetzen, ohne Ankündigung?

Diskutiere Gemeinde baut Straßenlaterne ab und möchte diese evtl versetzen, ohne Ankündigung? im Hilfestellung für Neulinge Forum im Bereich Sonstiges; Hallo wir wohnen seit knapp zwei Jahren in unserem EFH in Baden-Württemberg. Unsere Zufahrtsstraße ist noch nicht fertiggestellt (feinbelag fehlt...

  1. #1 Martin89, 18.06.2019
    Martin89

    Martin89

    Dabei seit:
    20.03.2016
    Beiträge:
    2
    Zustimmungen:
    0
    Beruf:
    Soldat
    Ort:
    Ostrach
    Hallo wir wohnen seit knapp zwei Jahren in unserem EFH in Baden-Württemberg. Unsere Zufahrtsstraße ist noch nicht fertiggestellt (feinbelag fehlt noch). In der Ecke unseres Grundstückes steht, bzw stand bis heute eine Straßenlaterne, welche heute ohne, dass wir Bescheid bekommen haben, von der Gemeinde abgebaut wurde. Laut diversen Insidern soll die neue Laterne höher als die alte sein und somit versetzt werden. Wie gesagt wir wurden bisher von nichts offiziell in Kenntnis gesetzt. Die alte Straßenlaterne war so in allen offiziellen Plänen eingezeichnet und wurde so auch in den Angeboten/Plänen unserer Gartengestaltung eingeplant, die nur aufgrund der aktuellen Auftragslage unseres Gartenbauers noch nicht umgesetzt sind. Wie sieht da die rechtliche Situation aus? Normalerweise muss die Gemeinde mich als Grundstückseigentümer informieren wenn die einfach auf meinem Grundstück rumbaggern oder bin ich da falsch
     
  2. seaway

    seaway

    Dabei seit:
    09.05.2019
    Beiträge:
    15
    Zustimmungen:
    9
    Straßenlaternen sind bei uns in der Gegend immer auf öffentlichem, also gemeindeeigenem Grundstück. Da können die mit machen was sie wollen.
    Vorausgesetzt die Werte passen und die Zufahrten werden nicht verbaut.
    Auch in dem Neubaugebiet bei dem ich mitgemacht habe wurde darauf geachtet, dass die Straßenlaternen alle auf öffentlichem Grund stehen.
    Die werden da nur alle wieder getauscht weil die ganzen Häuslebauer die grade der Reihe nach kaputtfahren. :-)
    Falls bei euch kein Sonderfall besteht das ihr mit eurem Grundstück eine Straßenlaterne mit dazu bekommen habt (siehe Kaufvertrag Grundstück oder eingetrages Nutzungsrecht) sehe ich da wenig Spielraum.
    Ggf. kann es auch noch eine schon ewig vorgesehene Maßnahme (weil ja eben keine Laternen auf Privatgrundstücken stehen sollen) sein die jetzt erst gemacht wird. Deckschicht der Straße fehlt ja noch. Es bietet sich eigentlich an die Straßenlaternen so zu setzen wie sie stehen sollen und dann die Deckschicht zu fahren.

    Am besten direkt mit der Gemeinde sprechen.
     
  3. #3 Lexmaul, 19.06.2019
    Lexmaul

    Lexmaul

    Dabei seit:
    15.09.2014
    Beiträge:
    5.810
    Zustimmungen:
    1.054
    Beruf:
    IT-Projektleiter
    Ort:
    Münster
    Aber wo ist da nun das Problem? Doch nicht wegen der Gestaltung des Vorgartens?
     
  4. #4 1958kos, 19.06.2019
    1958kos

    1958kos

    Dabei seit:
    06.12.2016
    Beiträge:
    1.534
    Zustimmungen:
    220
    Beruf:
    Techniker
    Ort:
    Höchberg
    Vielleicht als Terrassenbeleuchtung??:e_smiley_brille02:
     
  5. arch

    arch

    Dabei seit:
    01.06.2017
    Beiträge:
    422
    Zustimmungen:
    151
    Beruf:
    Architekt
    Ort:
    Bodensee
    Oder umgekehrt, weil Höher, mehr Lichtimmision aufs eigene Grundstück?
     
  6. #6 driver55, 19.06.2019
    driver55

    driver55

    Dabei seit:
    22.02.2008
    Beiträge:
    3.190
    Zustimmungen:
    210
    Beruf:
    Dipl.-Ing.
    Ort:
    Pforzheim
    Laterne steht auf eurem Grundstück?
    Was hat die Laterne mit eurer Gartenplanung zu tun?
    Bild(er), Pläne?
     
  7. SIL

    SIL

    Dabei seit:
    06.05.2018
    Beiträge:
    4.568
    Zustimmungen:
    1.150
    Beruf:
    M. Sc. Dipl. Ingenieur
    Ort:
    6210
    Ja, das muss Sie Ihnen mitteilen, gleichfalls das Grundstück in den Zustand vor 'Beginn der Arbeiten' setzen.
    Die Beleuchtung steht als Dienstbarkeit (incl der Leitungen) eingetragen, anders geht ja nicht.
    Es gibt seit einigen Jahren ein reges 'Treiben' hinsichtlich Beleuchtung, gewechselt aus Altersgründen oder wegen neuen Beleuchtung gskonzept oder aus energetischen Gründen.
    Solange die Dienstbarkeit vorhanden ist kann die Gemeinde diese auch wieder bei Ihnen setzen und sogar in einen Ermessensspielraum von üblich 1,5 bis 2 m 'verschieben auf Ihren Grund', auch wenn die 'neue' größer und weiter auslädt, steht hier der Gemeinde oder Stadt von Seiten der Rechtssprechung ein erheblicher Spielraum zu, selbst die meisten Klagen wegen 'abendlicher oder nächtlicher' Beeinträchtigung obsiegten die Kommunen.
     
  8. #8 chillig80, 19.06.2019
    chillig80

    chillig80

    Dabei seit:
    29.11.2017
    Beiträge:
    973
    Zustimmungen:
    222
    Wo ist jetzt eigentlich das Problem? Sei doch froh, dass Du das Ding vom Grundstück hast...
     
Thema:

Gemeinde baut Straßenlaterne ab und möchte diese evtl versetzen, ohne Ankündigung?

Die Seite wird geladen...

Gemeinde baut Straßenlaterne ab und möchte diese evtl versetzen, ohne Ankündigung? - Ähnliche Themen

  1. Darf Gemeinde für sich umnutzen?

    Darf Gemeinde für sich umnutzen?: Hallo, ich weiß nicht, ob ich hier im richtigen Forum bin. Meine Frage bezieht sich auf eine der Gemeinde gehörende "Grünfläche", deren...
  2. 2. Erschließung vom Gemeinde verzögert

    2. Erschließung vom Gemeinde verzögert: Hallo Zusammen, Wir haben ein erschlossenes Grundstück gekauft und bauen aktuell darauf. Bis dato liegen die Anschlüsse in der Straße,...
  3. Bodengutachten Gemeinde

    Bodengutachten Gemeinde: Hallo, Als neues forum mitglied werde ich mich erst mal vorstellen: Ich bin Theo und wohne in den Niederlanden ( meine deutsche schrift ist...
  4. Landratsamt lehnt ab, obwohl Gemeinde zugestimmt hat

    Landratsamt lehnt ab, obwohl Gemeinde zugestimmt hat: Hallo zusammen, mein Name ist Christian und ich lese hier schon länger mit. Jetzt werde ich selbst aktiv, weil ich ein akutes Problem habe:...
  5. Fairer Grundstückspreis bei Verkauf an Gemeinde?

    Fairer Grundstückspreis bei Verkauf an Gemeinde?: Hallo zusammen, vielleicht kann mir hier jemand bei meiner Frage weiterhelfen. Die Gemeinde will unsere Strasse sanieren. Mir gehören von...
  1. Diese Seite verwendet Cookies um Inhalte zu personalisieren. Außerdem werden auch Cookies von Diensten Dritter gesetzt. Mit dem weiteren Aufenthalt akzeptierst du diesen Einsatz von Cookies.
    Information ausblenden