Gerüstabrechnung

@ Eric - ich müsste ins Archiv, andere werden die nicht mal mehr dort haben.
Was sagen die beiden Punkte sinngemäß?

 

Geht ein Planer in ein Pariser Restaurant:

Er ist sich nicht sicher, ob er "une biére" oder "un biére" sagen soll:
Deshalb bestellt er: "Garcon, trois bière, deux retour!"

 

1. Ich gehe davon aus, daß das Gerüst einem Unternehmer beauftragt wurde, der keine Bauleistungen erbracht hat.

Dann wäre es ein selbständiger Gerüstbauvertrag.

Wie Lebski bereits gesagt hat, handelt es sich hierbei um einen typenkombinierten Vertrag, bestehend aus Elementen des Werkvertragsrechts ( Aufstellung und Abbau des Gerüst ) und der Miete (Bereitstellung/Vorhaltung des Gerüst ).

Gilt hinsichtlich der Vorhaltung Mietrecht, dann trägt das Verwendungsrisiko der AG. § 2 Nr. 5 und § 8 Nr.1 VOB/B finden keine Anwendung. Der AG hätte den vereinbarten Preis auch dann zu zahlen, wenn er die vereinbarte Vorhaltezeit nicht ausnutzt.

2. Ist das Gerüst von einem Unternehmer gestellt worden, der seinerseits Bauleistungen erbringt ( unselbständiger Gerüstbauvertrag ) gilt m.E. nichts anderes.

Die DIN unterscheidet zwischen Nebenleistungen und Besonderen Leistungen. Die Unterscheidung bringt hier allerdings nichts, weil die Parteien eine hiervon abweichende vertragliche Regelung getroffen haben, was im Rahmen der Vertragsfreiheit zulässig war.

Die Vorhaltung hat m.E. auch in diesem Fall mietvertraglichen Charakter ( Überlassung eines zuvor aufgestellten Gerüsts auf Zeit ), weshalb das Verwendungsrisiko vom AG zu tragen sein dürfte. § 2 Nr. 5 VOB/B erscheint mir auch hier nicht anwendbar, da es sich bei der Gerüstgestellung nicht um eine Bauleistung, sondern um eine bloße Hilfstätgkeit für Bauleistungen handelt. Die Anwendung des § 2 Nr. 5 VOB/B wäre aber in diesem Falle eher vertretbar > die Frage wäre dann aber, ob durch den vorzeitigen Abbau ( Kausalität ) tatsächlich Minderkosten angefalllen sind > Kompensation durch anderweitige Vermietung ??

 

Ich hätte einfach Wein bestellt.

Gruß
Ralf