Zustimmung zur Abweichung von den aaRdT

Ja, sehe ich genau so. Vorsicht Falle.

 

Wieso zustimmen?

Der Nachunternehmer macht erstmal dann alles richtig wenn er Bedenken gegen die Ausführung anmeldet. Ansonsten verletzt er Hinweispflichten.

Eine Bedenkenanmeldung muss natürlich dahin wo sie hingehört nämlich zum Auftraggeber, in dem Fall zum Bauherren. Das ist übrigens auch bei Architekten und Einzelvergabe der einzig richtige Weg. Er kann natürlich (rechtlich perfekt) beide aufklären, Bedenken anmelden und Hinweisen.

Solch ein Hinweis gehört zu dem der die bedenken verstehen muss. Daher muss nicht nur die Zustimmung erfolgen sondern zuvor eine sprichwörtlich "UMFASSENDE AUFKLÄRUNG" auf alle zu erwartenden Schäden, Mängel und Probleme erfolgen die überhaupt denkbar sind.

Erst nach einer solchen Aufklärung kann der Zahler der Zeche einschätzen ob er so wie geschildert ausgeführt haben möchte. Belehrt er nur den GU würde doch folgendes passieren:

GU sagt, machen wir immer so, ist alles toll. Der AG bekommt davon NICHTS mit und wird nicht in diese ihn betreffende Entscheidung einbezogen. So passierts sehr oft fälschlicherweise jeden Tag.

 

Mein Verständnis vom OP ist aber, dass der Rohbauer schon "Fakten" geschaffen hat und sich das jetzt nachträglich vom Bauherren (unter Umgehung seines direkten Auftraggebers, des GU) freigeben lassen will. Etwas komisch kommt mir das als Laien auch vor.

 

niemand.

 

Wenn dem so wäre, wäre dies für den Sub nicht befreiend. Der Mangel hätte sich dann bereits am Objekt manifestiert. Nachträglich freizeichnen ohne vorherige Hinweise und Aufklärung ist nicht.

 

Oder so, stimmt! Eigentlich besser

 

Um welches Material handelt es sich denn und was ist die Ausführung mit jenem Material? Unterzeichnen musst du natürlich nicht's.

 

schon gar nicht, wenn bereits fakten geschaffen wurden und nicht einmal vorher darüber nachgedacht werden kann.

ich würde den anlass nehmen und dem auftragnehmer wegen abweichung von den regeln der technik eine mängelanzeige mit fristsetzung und aufforderung zur beseitigung der mängel auffordern.

 

...oder mit Vorlage eines Nachweises, dass die Ausführung den ArdT entspricht. Eine DIN Abweichung ist erstmal nicht zwangsläufig eine Abweichung von den aRdT (wenn auch i. d. Regel davon auszugehen ist).

Hat das Material überhaupt eine Zulassung für den Einsatzzweck?

 

das würde ich nicht machen. wäre taktisch nicht sinnvoll!

 

Ja, das stimmt. Mängelanzeige mit Fristsetzung und Beseitigungsaufforderung ist schon richtig.
Die Mängelbeseitigung kann dann natürlich auch in Form eines Nachweises der aRdT erfolgen. So hatte ich eigentlich auch gedacht. sry.

 

Das wird eine spannende Geschichte. Am Ende ist es ein Zwidder aus vergüteter Dichtschlämme und "Flüssigkunststoff". Grundsätzlich würde ich sagen, dass du das nicht akzeptieren musst. 1. Schichtdicken nicht eingehalten wurden und somit unterhalb des Soll liegen. 2. Du nicht im Vorfeld aufgeklärt wurdest mit allem was dazu gehört - da sehe ich selbst das vom Hersteller entwickelte Zusatzschreiben für ungenügend. Es klärt dich Laien nämlich nicht über mögliche Nachteile, Schäden usw auf. Das hätte dein Rohbauer aber tun müssen, egal ob der Vertrag mit deinem GÜ bestand.

Wenn du also nicht mitspielen willst, dann wird die Sache ziemlich eindeutig werden. Dazu braucht es dann wohl nur einen guten Fachanwalt.

 

mibe - noch einmal: du musst solchen sonderkonstruktionen vor der ausführung zustimmen, nicht wenn fakten geschaffen wurden. anstatt irgendwelche zeichen und aufkleber zu suchen, würde ich dem gü eine mängelanzeige überreichen.

 

Ist halt " verklausuliert ". Der Hersteller will damit dem Verarbeiter sagen:

Mein Produkt hat zwar kraft abP eine bauordnungsrechtliche Zulassung und darf insofern nach §§ 20 ff LBauO an der Baustelle verwandt werden. Diese Aussage betrifft aber nür die öffentlich-rechtliche Verwendbarkeit hinsichtlich § 3 LBauO. Für die vertragsrechtliche Verwendbarkeit gegenüber dem Bauherrn bedarf es aber noch dessen Zustimmung und die solltest Du aus Beweisgründen schriftlich einholen.

Der Hersteller erklärt dem Verarbeiter allerdings nicht den rechtlichen Hintergrund, warum die Zustimmung des Bauherren unbedingt benötigt wird, wo doch scheinbar alles in Ordnung ist: Weil sein Produkt nicht den aRdT = DIN 18 195 entspricht und daher grundsätzlich vertragsrechtlich nicht verbaut werden darf, es sei denn der Bauherr hat ausnahmsweise wirksam zugestimmt/ will es trotz des Verstoßes haben.

Der Hersteller erklärt dem Verarbeiter ferner nicht, dass die Zustimmung nur dann wirksam ist, wenn der Verarbeiter den Bauherren nicht nur über die Abweichung von den aRdT, sondern auch über die Vor- und Nachteile des Produkts ( insbesondere dessen fehlende Langzeitbewährung ) belehrt hat.

Insofern muß man sich nicht wundern, warum Verarbeiter solche Herstellerhinweise nicht verstehen und den Bauherrn ( vor der Anbringung des Produkts ) nicht belehren + keine Zustimmung einholen.

Würde der Herrsteller den rechtlichen Hintergrund aufklären: Den Aufwand und das Risiko, möglicherweise nicht ausreichend oder nicht beweiskräftig belehrt zu haben, tut sich kaum ein Verarbeiter freiwillig an.

 

Mal unabhängig davon was der GÜ und damit seine Subis dir schulden. Wenn du sagst, du willst mit dem HW einen Kompromiss aushandeln, dann könnte der vielleicht so aussehen; Dass ein Nachlass in Höhe der Hälfte der Kosten einer der DIN enstprechenden Abdichtung entspricht. Es wäre sicherlich ebenso Klug eine Haftungsverlängerung anzustreben, was aber bei der Beziehung GÜ, Subi, Dir sicherlich schwierig werden könnte und unter dessen das Haftungsrisiko für dich nicht schmälert im Falle einer Insolvenz. Vielleicht wäre es möglich sich einen Titel auf Summe X über Jahre X zu sichern, der im Falle einer Insolvenz verstreckt werden könnte und dich quasi als Gläubiger der Insolvenzmasse begünstigt, sollte der Fall eines Schadens eintreten. 15-20 Jahre würde ich als verlässlichen Zeitraum ansehen, in dem sich das Material hätte bewehren können.

Ist halt die Frage wie man das Risiko beziffert, wenn man neue, nicht der Norm entsprechende Abdichtungen benutzt. Man darf eben auch nicht vergessen das am Ende jedes neue Produkt mehr oder weniger durch Lobbyarbeit in den Ausschüssen die hoheitliche Zulassung in Form der Erwähnung in der DIN erhält oder eben auch nicht. Was natürlich nicht davon entbindet, dass man es Eiskalt ohne Rücksicherung verarbeitet. Dass die Aussage des Bauleiters quatsch ist wirst dir ja vermutlich denken können.

 

Okay, dann ist das natürlich etwas anderes. Wenn du dich richtig verhalten hast, dann ist ja gut. Wobei ich ehrlich gesagt vorsichtig wäre dort Weiter bauen zu lassen - wohl wissend dass hier ein Mangel vorliegt.